Spanien: das „Rider-Gesetz“, eine neue Rechtsvorschrift über digitale plattformbasierte Arbeit

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Der Beschäftigungsstatus von auf Online-Plattformen beschäftigten Arbeitnehmern ist häufig unklar. Ihre Rechte als solche in Bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, Arbeitszeiten und Vergütung sind nach geltendem Recht nicht eindeutig festgelegt. Dieser Zustand wird zudem noch durch das algorithmische Management von Plattformbeschäftigten, das sich auf ihre Arbeitsbedingungen und die Arbeitszuteilung auswirkt, verkompliziert. 

Diese Fallstudie beleuchtet eine Initiative in Spanien mit dem Ziel, die Rechte von Plattformbeschäftigten durch den Erlass des so genannten „Rider-Gesetzes“ über Bestimmungen zum Arbeiterstatut zu regeln. Gegenstand dieser Bestimmungen sind zentrale Fragen wie z. B. das abhängige Beschäftigungsverhältnis von Plattformbeschäftigten von Lieferdiensten und die Notwendigkeit einer Transparenz der Algorithmen aller digitalen Plattformen.

Abschließend werden in der Fallstudie die Stärken und Schwächen dieser Initiative aufgezeigt.

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