Die EU-OSHA hat in jedem Mitgliedstaat einen nationalen Focal Point, dessen Details frei zugänglich sind.
Die Focal Points werden von den Regierungen als offizielle Vertreter der EU-OSHA in den einzelnen Ländern benannt; in der Regel sind es die zuständigen nationalen Behörden für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, die hauptsächlich zur Umsetzung der EU-OSHA-Arbeitsprogramme beitragen.
Welches ist die Rechtsgrundlage der nationalen Focal Points?
Die Verordnung (EG) Nr. 2062/94 des Rates vom 18. Juli 1994 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz verlangt die Einrichtung eines nationalen Focal Point, der die zuständige nationale Behörde oder eine von ihr benannte nationale Einrichtung ist.
Der nationale Focal Point ist verpflichtet, den Standpunkt der Sozialpartner auf nationaler Ebene gemäß den nationalen Rechtsvorschriften und/oder der nationalen Rechtspraxis zu berücksichtigen.
Wie arbeiten nationale Focal Points?
Jeder Focal Point verwaltet sein eigenes dreigliedriges Netzwerk aus Behördenvertretern und Vertretern von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen. Das nationale Netzwerk spiegelt die Situation in dem jeweiligen Mitgliedstaat wider und wird nicht von der EU-OSHA eingerichtet.
Dieses Netzwerk leistet Beiträge zur Arbeit der EU-OSHA und zu den Mechanismen für die Verbreitung von Produkten und Informationen an nationale Interessengruppen. Darüber hinaus beteiligen sich die Focal Points aktiv an der Planung und Umsetzung der EU-OSHA-Kampagnen und benennen nationale Sachverständige für die Gruppen und Seminare der Agentur.
Wie funktioniert dies in Nicht-Mitgliedstaaten?
Als EWR-Staaten haben auch Norwegen, Island und Liechtenstein nationale Focal Points, die uneingeschränkt am Netzwerk der nationalen Focal Points der EU-OSHA teilnehmen und den EU-Mitgliedstaaten gleichgestellt sind. Die Schweiz nimmt als Mitgliedstaat der EFTA ebenfalls am Netzwerk der nationalen Focal Points der EU-OSHA teil.
Im Rahmen eines durch das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) geförderten Programms verfügt die EU-OSHA zudem über nationale Focal Points in den westlichen Balkanstaaten und in der Türkei. Derzeit sind folgende Länder beteiligt: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Kosovo (gemäß der Resolution 1244/99 des UN-Sicherheitsrats), Montenegro, Serbien und die Türkei.
Mit dieser Zusammenarbeit sollen diese Staaten auf eine künftige uneingeschränkte Teilnahme am Netzwerk der EU-OSHA vorbereitet und bei der Entwicklung einer Präventionskultur unterstützt werden. Es werden hauptsächlich Maßnahmen rund um den Informationsaustausch und die Sensibilisierung für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit entsprechend den Kampagnen „Gesunde Arbeitsplätze“ gefördert.