Kroatischer EU-Ratsvorsitz

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union wird von den Regierungen der 28 Mitgliedstaaten im Wechsel wahrgenommen, wobei der Vorsitz alle sechs Monate, jeweils zum 1. Januar und zum 1. Juli, auf den nächsten Mitgliedstaat übergeht. Der Ratsvorsitz ist mit großer Verantwortung verbunden: Der Mitgliedstaat, der den Vorsitz innehat, leitet während seiner Amtszeit die Sitzungen und Tagungen des Rates, einem der wichtigen Entscheidungsorgane der EU. Zudem ist es Aufgabe des Ratsvorsitzes, dafür zu sorgen, dass die Mitgliedstaaten harmonisch zusammenarbeiten, d. h. bei Bedarf Kompromisse aushandeln und dabei stets im Interesse der gesamten EU handeln.

Das Arbeitsprogramm des Ratsvorsitzes wird jeweils für 18 Monate von drei Mitgliedstaaten (dem „Dreiervorsitz“) gemeinsam erstellt. Darin sind die Ziele, die der Ratsvorsitz in seiner Amtszeit, auch zusammen mit den anderen Mitgliedern des Dreiervorsitzes, erreichen will, im Einzelnen aufgeführt, insbesondere die langfristigen Ziele, die realistischerweise nicht in nur sechs Monaten umsetzbar sind.

Kroatien hat am 1. Januar 2020 den Vorsitz im Rat der EU übernommen. Es löst im Rahmen einer „Trio-Präsidentschaft“ Rumänien und Finnland ab und hat sich vorgenommen, die Ziele des gemeinsamen Programms der drei Staaten zu erreichen.

Unter dem Motto „Ein starkes Europa in einer Welt voller Herausforderungen“ hat Kroatien folgende Prioritäten für seine sechsmonatige Ratspräsidentschaft festgelegt: ein Europa, das sich entwickelt, ein Europa, das verbindet, ein Europa, das schützt, und ein Europa, das einflussreich ist.

Der kroatische Ratsvorsitz orientiert sich an der neuen strategischen Agenda 2019-2024 des Europäischen Rates und den politischen Leitlinien für die neue Europäischen Kommission.

Er konzentriert sich auf die Stärkung der digitalen Agenda sowie die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und kleiner und mittlerer Unternehmen. Weitere Ziele sind die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, die Stärkung der Rolle der Frau in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt sowie die Verbesserung der Chancen für junge Menschen.

Der kroatische Ratsvorsitz hat erklärt, dass er die europäische Säule sozialer Rechte stärken wird. Die Säule soll gewährleisten, dass alle Bürgerinnen und Bürger der EU Zugang zu einer Vielzahl von Rechten haben, darunter Gesundheitsversorgung, gerechte Arbeitsbedingungen und Bezahlung, lebenslanges Lernen und Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben.

Besuchen Sie die Website des kroatischen EU-Ratsvorsitzes

Sehen Sie sich das Video „Was ist der Ratsvorsitz und wie arbeitet er?“ an