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Rumänischer EU-Ratsvorsitz


Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union wird von den Regierungen der 28 Mitgliedstaaten im Wechsel wahrgenommen, wobei der Vorsitz alle sechs Monate, jeweils zum 1. Januar und zum 1. Juli, auf den nächsten Mitgliedstaat übergeht. Der Ratsvorsitz ist mit großer Verantwortung verbunden: Der Mitgliedstaat, der den Vorsitz innehat, leitet während seiner Amtszeit die Sitzungen und Tagungen des Rates, einem der wichtigen Entscheidungsorgane der EU. Zudem ist es Aufgabe des Ratsvorsitzes, dafür zu sorgen, dass die Mitgliedstaaten harmonisch zusammenarbeiten, d. h. bei Bedarf Kompromisse aushandeln und dabei stets im Interesse der gesamten EU handeln.

Das Arbeitsprogramm des Ratsvorsitzes wird jeweils für 18 Monate von drei Mitgliedstaaten (dem „Dreiervorsitz“) gemeinsam erstellt. Darin sind die Ziele, die der Ratsvorsitz in seiner Amtszeit, auch zusammen mit den anderen Mitgliedern des Dreiervorsitzes, erreichen will, im Einzelnen aufgeführt, insbesondere die langfristigen Ziele, die realistischerweise nicht in nur sechs Monaten umsetzbar sind.

Am 1. Januar 2019 beginnt die Amtszeit eines neuen Dreiervorsitzes. Rumänien übernimmt den Ratsvorsitz in der ersten Amtszeit, von 1. Januar bis 30. Juni, gefolgt von Finnland und Kroatien. Die drei Länder werden bei der Umsetzung ihres 18-monatigen gemeinsamen Programms zusammenarbeiten..

Mit seinen Prioritäten will der rumänische Ratsvorsitz die Bedürfnisse der Menschen in Europa in den Vordergrund seiner Tätigkeiten rücken, wobei der Schwerpunkt auf folgenden umfassenderen Themen liegen wird:

  • Innovation, nachhaltige Entwicklung, Beschäftigung und soziale Rechte;
  • Aufrechterhaltung der Sicherheit in Europa;
  • Stärkung der Position Europas weltweit;
  • Förderung gemeinsamer europäischer Werte, einschließlich sozialer Gerechtigkeit, Demokratie, Respekt und Toleranz.

Die Prioritäten beruhen auf den Zielen der Kommission sowie auf Themen, die vom vorherigen Dreiervorsitz (Estland, Bulgarien und Österreich) ermittelt wurden. Jeder Staat hat die Möglichkeit, Themen herauszustellen, die er für besonders wichtig erachtet.

Besuchen Sie die Website des rumänischen Ratsvorsitzes

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